{"id":48,"date":"2021-01-27T22:40:45","date_gmt":"2021-01-27T21:40:45","guid":{"rendered":"https:\/\/maskenlos.ch\/?p=48"},"modified":"2021-02-06T14:38:18","modified_gmt":"2021-02-06T13:38:18","slug":"100000-franken-pro-minute-bzw-5256-milliarden-schulden-pro-jahr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maskenlos.ch\/index.php\/2021\/01\/27\/100000-franken-pro-minute-bzw-5256-milliarden-schulden-pro-jahr\/","title":{"rendered":"100’000 Franken pro Minute bzw. 52,56 Milliarden Schulden pro Jahr"},"content":{"rendered":"

Der Wahnsinn geht weiter. Im Tagestakt erfolgen an Pressekonferenzen neue Massnahmen. Stellvertretend f\u00fcr all diesen Unsinn m\u00f6chte ich heute die Kosten herausarbeiten.<\/em><\/strong><\/p>\n

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Gem\u00e4ss unserem BR Maurer macht die Schweiz aktuell pro Minute 100’000 Franken Schulden. Hat da mal jemand nachgerechnet, in welcher Gr\u00f6ssenordnung wir uns da bewegen? Also, bei 24*60=1440 Minuten ergeben die 100’000 Franken auf den Tag gerechnet stolze 144 Millionen Franken (1440*100000).<\/p>\n

In 12 Monaten 10 x mehr Covid-Schulden als f\u00fcr Kampfjets in 20 Jahren<\/h2>\n

Bei 365 Tagen pro Jahr ergeben sich so neue Schulden von \u00fcber 52 Milliarden Franken. Und das sind erst jene Schulden, mit welchen sich der Bund “\u00fcberlupft”. Einfach, damit wir uns mal vergegenw\u00e4rtigen, was 52 Milliarden sind. Als wir letzten Sommer \u00fcber die Kampfjets abstimmten, da ging es um fast schon l\u00e4cherliche maximale sechs Milliarden. Wir leisten uns also eine Pandemie-(Un-)politik, mit der wir — wenn wir so weiterfahren, und das ist leider zu bef\u00fcrchten — in einem Jahr plus\/minus zehnmal mehr Geld ausgeben als f\u00fcr die h\u00f6chst umstrittenen Kampfjets \u00fcber Jahrzehnte. Wir h\u00e4tten daf\u00fcr auch einen (virenfreien!) Tunnel von Basel bis Chiasso bauen k\u00f6nnen, denn die Neat kostete 22.8 Milliarden<\/a><\/strong>\u00a0und war dabei im Vergleich zu Covid ein Schn\u00e4ppchen.<\/p>\n

Nun ist das so eine Sache mit den Nullen. Eine Million hat sechs Nullen, die Milliarde neun. Aber sind Nullen nun wirklich so schlimm? Die Wohnbev\u00f6lkerung der Schweiz wird Ende 2021 wohl bei ca. 8,7 Millionen Einwohnern liegen. Die neue Pro-Kopf-Verschuldung wird folglich um 6’041 auf gegen 40’000 Franken (Stand Ende 2019 bei 32’000 Franken)<\/a><\/strong> zunehmen. Pro vierk\u00f6pfige Familie liegen wir damit bei guten 150’000 Franken Schulden, mit welcher der Staat pro Haushalt in der Kreide stehen wird. Dabei betr\u00e4gt die zus\u00e4tzliche Last pro Haushalt alleine f\u00fcr 2021 ca. 24’000 Franken.<\/p>\n

Ende 2021 wohl 50’000 zus\u00e4tzliche Staatsschulden f\u00fcr vierk\u00f6pfige Familie<\/h2>\n

Leider sind darin erst die Schulden des Bundes enthalten. Zusammen mit Kantonen und Gemeinden k\u00f6nnten es wohl gar gegen die 50’000 Franken zus\u00e4tzliche Schulden pro vierk\u00f6pfige Familie sein. Hat sich jemand auch nur ann\u00e4hrend die Frage gestellt, wie das Geld ohne brutalste Inflation \u00fcberhaupt je wieder abgetragen werden kann?<\/p>\n

Es gibt weitere Fragen, die mich besch\u00e4ftigen. Mit welcher Legitimation gibt die \u00f6ffentliche Hand dieses Geld aus? Ich sehe im Edpidemigesetz keine Gelddruckmaschine. Ein Blick in die Vernehmlassung zeigt (BBl 2011 ab Seite 449):<\/a><\/strong><\/p>\n

“Artikel 73 in Verbindung mit Artikel 44, welcher die hinreichende Versorgung der Bev\u00f6lkerung mit geeigneten Heilmitteln regelt, und Artikel 51 des Gesetzesentwurfs, welcher die F\u00f6rderung der Herstellung von Heilmitteln zum Thema hat, k\u00f6nnten beispielsweise im Falle einer erneuten Pandemie Ausgaben mit sich ziehen, welche die massgeblichen Grenzen der Ausgabenbremse \u00fcberschreiten. Weil es sich bei diesen Artikeln um eine Fortschreibung des geltenden Rechts im Rahmen einer Totalrevision handelt, unterstehen Sie jedoch diesem Instrument nicht.”<\/em><\/p>\n

Zun\u00e4chst, wenn die Schuldenbremse f\u00fcr alle Totalrevisionen von Gesetzen ausgehebelt werden, so bleibt von Sinn und Kern einer Schuldenbremse nicht mehr als ein leeres Blatt Papier, denn bei einer Totalrevision gelten komplett neue Regeln. Aktuell darf angemerkt werden, mit altem Epidemiengesetz w\u00fcrde dieser Wahnsinn nicht ablaufen.<\/p>\n

Nur, wenn in der Vernehmlassung von der Versorgung der Bev\u00f6lkerung mit gen\u00fcgend Heilmitteln bzw. der Subventionierung von solchen bei der Entwicklung die Rede ist, so ist damit gesagt, dass die Kompetenz f\u00fcr Tests, f\u00fcr Masken \u00fcber Dutzende von Milliarden nicht gegeben ist. Warum sind unsere Medien nicht in der Lage, solche Fragen auch nur mal schon zu stellen?<\/p>\n

\"\"Um den Faktor 3-4 \u00fcberteuerte Covid-Tests<\/h2>\n

Nicht einmal das Covid-Gesetz vom letzten Jahr<\/a><\/strong> regelt den Kostenrahmen korrekt, kleingedruckt in Art. 3 Abs. 5 steht lapidar: “Er kann die \u00dcbernahme der Kosten von Covid-19-Analysen regeln.” <\/em>Gut, im Kleingedruckten steht etwas. Das Covid-Gesetz ist ein anschauliches Beispiel, wie “schludrig” im dringenden “Verfahren” gearbeitet wird. Da werden 200 Millionen da verteilt, 400 Millionen da, aber beim gr\u00f6ssten Posten, den Tests, da schweigt das Gesetz. Ich hege die Bef\u00fcrchtung, dass war auch so gewollt. Da streitet das Parlament dann in der Einigungskonferenz \u00fcber Sportvereine, aber ein paar Milliarden f\u00fcr Tests, da schaut niemand hin.
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Die Verg\u00fctung dieser Kosten verordnete der Bundesrat am 24. Juni 2020 anl\u00e4sslich einer “stinknormalen” Sitzung.<\/a><\/strong> Die ausserordentliche Lage war damals gerade aufgehoben, Zeit also, erst recht aus dem Vollen zu sch\u00f6pfen. Gem\u00e4ss dieser Sitzung erhalten die Labore satte 169 Franken f\u00fcr einen Test. In Deutschland werden den Laboratorien gerade einmal zwischen 40 und 50 Euro verg\u00fctet, siehe dazu hier<\/a><\/strong> und hier.<\/a><\/strong> Schon verr\u00fcckt, die Schweiz bezahlt also mehr also den drei bis vierfachen Betrag f\u00fcr PCR-Tests.<\/strong><\/p>\n

Bei derzeit ca. 30’000 Tests pro Tag (BAG https:\/\/www.covid19.admin.ch\/de\/overview)<\/a><\/strong> fallen f\u00fcr die PCR-Tests trotzdem “nur” ca. 5 Mio Franken pro Tag an. Der Schuldenberg von \u00fcber 52 Milliarden pro Jahr l\u00e4sst sich damit nicht erkl\u00e4ren. Gem\u00e4ss Watson.ch sei der Bund nicht knausrig,<\/a><\/strong> so gibt der Bund in den n\u00e4chsten 3 Monaten zus\u00e4tzliche 8 Milliarden f\u00fcr Arbeitslosengelder und weitere 2.5 Milliarden f\u00fcr H\u00e4rtef\u00e4lle aus. Damit l\u00e4sst sich der Schuldenberg von \u00fcber 50 Milliarden auf das Jahr gerechnet einigermassen erkl\u00e4ren.<\/p>\n

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Hilfe f\u00fcr die Betroffenen f\u00fchrt in Abh\u00e4ngigkeit<\/h2>\n

So gesehen landet ein erklecklicher Teil der Ausgaben bei jenen, welche in der Tat wohl am meisten unter den Massnahmen leiden. Die Sache hat aber einen entscheidenden Haken. Die Krise l\u00e4sst sich so nicht \u00fcberwinden, vielmehr entspricht sie dem, was damals bei der Abstimmung \u00fcber das Grundeinkommen massiv abgeschmettert wurde.<\/a><\/strong> Abgesehen davon, dass wir aktuell sehen, dass es auch \u00fcber kurze Sicht nicht finanzierbar ist, gibt es einen entscheidenden Unterschied zu damals. Die Initiative h\u00e4tte den Menschen in diesem Land wenigstens die Grundrechte belassen.<\/p>\n

Nun gut, wir k\u00f6nnen nun im besten Fall im Sommer \u00fcber das Covid-Gesetz abstimmen (das Referndum kam zustande).<\/a><\/strong> Bis dahin sind es nach heutigem Stand bereits 27 Milliarden neue Schulden.<\/p>\n

Das gr\u00f6sste Problem bei der Abstimmung wird sein, dass ein ganz grosser Teil der Bev\u00f6lkerung bis dahin von den Almosen des Bundes abh\u00e4ngig sein wird. Nicht eben die beste Voraussetzung, um diesem Spuk ein Ende zu bereiten. Ich bef\u00fcrchte hier (auch wenn ich daf\u00fcr bel\u00e4chelt werden sollte), dass in einigen Jahren f\u00fcr viele Menschen in diesem Land nicht viel mehr \u00fcbrig bleiben wird, als es dies in der kommunistischen Planwirtschaft \u00fcber viele Jahrzehnte der Fall war. Wollen wir dies wirklich?<\/p>\n

P.S: Es k\u00f6nnte der Eindruck entstehen, dass die Covid-Pandemie hier verharmlost werden sollte. Das ist nicht der Fall, siehe dazu den Initialpost.<\/a> <\/strong>Wenn aber alleine 2021 gute 52 Milliarden neue Staatsschulden gemacht werden, dann werden die Folgen von unserem aktuellen Massnahmenwahn verniedlicht. Daf\u00fcr werden nachfolgende Generationen die unsrige (\u00dc50) sp\u00e4ter verdammen. Das dem so sein wird, kann ich nicht verhindern, dass ich nicht versucht habe, dagegen etwas zu tun, daf\u00fcr gibt es diesen Blog.<\/em><\/p>\n

Zwischen dem 1. Janaur 2021 und dem 31. M\u00e4rz 2022 machte die Schweiz (alleine auf Bundesebende) zur Bew\u00e4ltigung von Covid Schulden \u00fcber 65370 Millionen bzw. 65.37 Milliarden. Dies entspricht dem Erwerb von neuen Kampfflugzeugen gem\u00e4ss Abstimmung Sommer 2020. Quelle: Covid-Schulden Bund<\/a><\/i><\/b><\/p>

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