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Urteil Bundesgericht 2c_99\/2022<\/strong><\/a><\/p>\n Am Ende ist mir eigentlich nur eingefallen, dass da das Bundesgericht ganz arg in Schwurbeln geriet. Damit \u00fcbernehme ich zwar — dies durchaus in Kenntnis — genau jenes Vokabular, das ich an sich vermeiden wollte. Nur, ich finde — auch mit etwas Distanz — zur Corona-Zeit und den uns\u00e4glichen Zust\u00e4nden an der Volksschule damals keine passenderen Worte.<\/p>\n Dem sei anzuf\u00fcgen, dass ich mich hier auf die Begrifflichkeit gem\u00e4ss Wikipedia<\/a><\/strong> berufe: “Geschwurbel<\/b> ist \u00e4hnlich wie Geschwafel<\/b> ein abwertend gebrauchter Ausdruck der Umgangssprache f\u00fcr vermeintlich oder tats\u00e4chlich unverst\u00e4ndliche, realit\u00e4tsferne oder inhaltslose Aussagen…”<\/em><\/p>\n Ich halte dieses Urteil f\u00fcr derart katastrophal unrichtig und falsch, dass ich es Satz f\u00fcr Satz auseinander nehmen m\u00fcsste. Nur, was w\u00fcrde dies \u00e4ndern? Leider wenig bis nichts. Und darum lasse ich es, die (meine) Zeit ist mir zu kostbar. Trotzdem m\u00f6chte ich zwei Punkte\u00a0 exemplarisch anf\u00fchren, um doch im Grundsatz aufzuzeigen, warum das Urteil im besten Fall ein Geschwurbel ist. Dabei bedeutet “kursiv”<\/em> Originalzitat Urteil:<\/p>\n Erw\u00e4gung 5.2:<\/strong> Gem\u00e4ss den vorinstanzlichen Ausf\u00fchrungen lasse es sich im Nachhinein nicht eruieren, welche Kinder mit dem infizierten Klassenkameraden jeweils wie lange bzw. wie intensiv Kontakt gehabt und ob sie dabei eine Maske getragen h\u00e4tten. Vor diesem Hintergrund ist die\u00a0 Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass bei der Tochter des Beschwerdef\u00fchrers ein Ansteckungsverdacht i.S.v. Art. 38 Abs. 1 EpG bestehe, sodass der angeordnete Schulausschluss auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage beruhe.<\/em><\/p>\n Liebe Richter\/innen, das ist schlicht eine L\u00fcge. Fakt ist, es bestand w\u00e4hrend der gesamten hier relevanten Zeit eine umfassende Maskentragpflicht an der Schule. Das Gegenteil zu behaupten, um so eine Ansteckungsgef\u00e4hrdung herbeizuzaubern, das ist schon starker Tabak. Jedoch, es kommt noch dicker:<\/p>\n Erw\u00e4gung 5.3:<\/strong> …angesichts der Unsicherheiten betreffend neu auftretende Virusmutationen erscheint die vorinstanzliche Beweisw\u00fcrdigung — selbst wenn es zutreffen sollte, dass die Maskentragpflicht an der Schule der Tochter des Beschwerdef\u00fchrers streng eingehalten wurde — nicht als unhaltbar…<\/em><\/p>\n Liebe Richter\/innen: Wie soll ich dieses Geschwurbel nur verstehen? Habe ich es richtig verstanden? Die Vorinstanz hat m\u00f6glicherweise keine Beweisw\u00fcrdigung vorgenommen? Und weil dem so ist, machen (wir) Richter\/innen am Bundesgericht es nat\u00fcrlich auch nicht. Und damit das klar ist, dies ist auch nicht n\u00f6tig, denn bei neu auftretenden Viren, da k\u00f6nnen wir doch keine Beweisw\u00fcrdigungen mehr erheben. Wo k\u00e4men wir da hin, es treten doch immer und \u00fcberall neue (noch gef\u00e4hrlichere) Viren auf.<\/p>\n Und wer es nicht gemerkt hat, anders als sarkastisch kann ich einem solchen “Geschreibsel” nicht mehr folgen. Und daraus ergibt sich denn auch nicht mehr allzu \u00fcberraschend, dass mit diesem Urteil mein Vertrauen in die Justiz recht ziemlich nah an den Nullpunkt gesunken ist.<\/p>\n Bleibt einzig der innige Wunsch, dass dereinst einmal — ob in der Gesellschaft oder erst viel sp\u00e4ter in der Gerichtsschreibung — erforscht wird, was warum sich so zutrug bzw. wie es allenfalls auch h\u00e4tte ablaufen k\u00f6nnen. In der Zwischenzeit und \u00fcberhaupt m\u00f6chte ich anf\u00fcgen, einfach gl\u00fccklich zu sein, dass der “Spuk” (vorerst) vorbei ist. Zudem m\u00f6chte ich dem anmerken, dass ich froh bin, gesund zu sein (und es f\u00fcr alle auch so w\u00fcnsche) und dass ich keinen Groll gegen niemanden hege.<\/p>\n Hoffen wir einfach, dass die Corona-Zeit dauerhaft der Vergangenheit angeh\u00f6rt. Und solange dies der Fall ist, ist das Kapitel dieser Homepage geschlossen, d.h. es wird keine neuen Beitr\u00e4ge mehr geben. Ich w\u00fcnsche Euch allen ein gute maskenlose Zeit.<\/p>\n P.S: Dieser Beitrag enth\u00e4lt bewusst keine Bilder, wo Ein\u00f6de ist, soll auch Ein\u00f6de bleiben.<\/em><\/strong><\/p>\n P.S II: Der Schuldencounter h\u00e4ngt seit geraumer Zeit bei 99,999 Milliarden Franken. Auch dies hat durchaus seine Richtigkeit. Dies als Zeichen daf\u00fcr, dass die Covid-P(l)andemie vor\u00fcber ist.<\/em><\/strong><\/p>\n Zwischen dem 1. Janaur 2021 und dem 31. M\u00e4rz 2022 machte die Schweiz (alleine auf Bundesebende) zur Bew\u00e4ltigung von Covid Schulden \u00fcber 65370 Millionen bzw. 65.37 Milliarden. Dies entspricht dem Erwerb von 
neuen Kampfflugzeugen gem\u00e4ss Abstimmung Sommer 2020. Quelle: Covid-Schulden Bund<\/a><\/i><\/b><\/p>
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